- Allgemeines und Rechtswirksamkeit
Mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sollen die Beziehungen zwischen der AMECO S.à.r.l. mit Sitz in Route de Bissen 2, L7759 Luxemburg (Handels- und Gesellschaftsregister von Luxemburg / RCSL: B11671) und ihren Kunden, die Produkte und Dienstleistungen bestellen, geregelt werden. Es gelten ausschließlich unsere Verkaufsbedingungen; wir erkennen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden nicht an. Abweichende Vereinbarungen gelten nur für den zwischen den Parteien vereinbarten Einzelfall. Abweichende Erklärungen unserer Vertreter können uns nicht entgegengehalten werden, es sei denn, wir bestätigen diese ausdrücklich schriftlich. Mit der Bestellung bestätigt der Kunde, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und ohne Einschränkungen oder Vorbehalte akzeptiert zu haben.
- Angebote
Sofern wir diese nicht schriftlich bestätigen, sind unsere Angebote und sonstigen Erklärungen in jeder Hinsicht unverbindlich. Wir behalten uns das Recht vor, die Verkaufsbedingungen und die in unseren Angeboten angegebenen Preise sowie die in unseren Dokumenten genannten Eigenschaften unserers Materials ohne vorherige Ankündigung zurückzuziehen oder zu ändern.
- Zustandekommen des Vertrags
Die Bestellung bindet den Kunden und stellt einen Vertrag dar. Der Verkauf kann nur mit unserer Vereinbarung beendet werden. Alle aus dieser Stornierung resultierenden Kosten trägt der Kunde.
- Lieferungen
Die Lieferzeiten für Materialien oder Dienstleistungen dienen nur zu Informationszwecken, ohne jegliche Verpflichtung unsererseits, es sei denn, es ist schriftlich anders angegeben. Der von uns angegebene Beginn der Lieferfrist setzt die rechtzeitige und korrekte Erfüllung der Verpflichtungen des Käufers voraus (gegebenenfalls einschließlich der Bereitstellung von Materialien und Teilen durch den Käufer) wie auch die Lösung aller technischen Fragen. Die Nichtbeachtung der vereinbarten Frist kann nicht geltend gemacht werden, um Schadensersatz oder die Kündigung des Vertrages zu verlangen. Die Lieferung und der Versand der Ware erfolgt auf Kosten und Gefahr des Kunden. Eine Rücksendung ist ohne vorherige Vereinbarung nicht möglich. Sofern in unserer Auftragsbestätigung nicht anders angegeben, ist der Lieferort unser Geschäftssitz. Wir behalten uns das Recht vor, Lieferungen und Bearbeitungen unterteilt durchzuführen. Der Käufer ist verpflichtet, den Kaufgegenstand innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Mitteilung über die Bereitstellung am vereinbarten Lieferort zu prüfen und abzuholen. Der Käufer ist für alle Lagerkosten verantwortlich, die anfallen könnten, wenn der Käufer seinen Verpflichtungen unter diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht nachkommt.
Der Verkäufer kann nicht für Verzögerungen der Lieferung oder der Bereitstellung verantwortlich gemacht werden, die auf die Nichtverfügbarkeit oder verspätete Verfügbarkeit von Teilen oder Material zurückzuführen sind, die vom Kunden selbst zu liefern sind.
- Höhere Gewalt
Der Verkäufer ist von der Verpflichtung zur Lieferung im Falle höherer Gewalt befreit, d. h. aus Gründen, die außerhalb seiner Kontrolle liegen oder wenn das Ereignis teilweise außerhalb seiner Kontrolle liegt (unter anderem: Streiks, verspätete Lieferung oder Konkurs der eigenen Lieferanten, Embargo, Brände oder andere Naturkatastrophen, Epidemien, Pandemien, Krankheiten, von denen in einem Zeitraum von zwei aufeinanderfolgenden Monaten mehr als 15 % der Mitarbeiter des Verkäufers betroffen sind, mangelnde Materialversorgung , Ausrüstung, Kraftstoff, Energie usw.). Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, die Unvorhersehbarkeit und Unvermeidlichkeit der Störung nachzuweisen. Der Verkäufer kann nicht für die Verzögerung der Lieferung verantwortlich gemacht werden, es sei denn, dies ist auf grobe Fahrlässigkeit oder eine vorsätzliche Handlung von seiner Seite zurückzuführen.
- Transfers und Risiken
Sobald die Ware AMECO S.à.r.l. verlassen hat oder an das Transportunternehmen übergeben wurde, erfolgt der Transport auf Gefahr des Käufers. Die aktuelle Version der Incoterms gilt für Exportverkäufe.
Der Kunde übernimmt die Risiken im Zusammenhang mit der Bereitsstellung, dem Ent- und Umladen sowie dem internen Transport der bei uns gelagerten Waren, die/das/der auf Wunsch des Kunden erfolgt.
- Preis
Unsere Preise verstehen sich ohne Preisnachlässe oder andere Rabatte. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise „frei Frachtführer - ab Werk (FCA =EXW)“ und ohne Verpackung. Die gesetzliche Mehrwertsteuer ist nicht in unseren Preisen enthalten. Sie wird auf der Rechnung zu dem am Rechnungsdatum gültigen Satz separat ausgewiesen. Der Arbeitspreis wird entsprechend der geleisteten Arbeit in Rechnung gestellt. Sofern nicht anders vereinbart, basieren die Preise auf den zum Zeitpunkt der ausdrücklichen Annahme des Angebots geltenden Einkaufspreisen, Gehältern, Personalkosten, Sozialabgaben, öffentlichen Abgaben, Transportkosten, dem Indexsatz, Versicherungsprämien und anderen Kosten. Im Falle einer Erhöhung einer oder mehrerer Komponenten des Selbstkostenpreises oder der Änderung der Bestellung durch den Kunden hat der Verkäufer das Recht, den Verkaufspreis anzupassen. Sofern nicht anders angegeben, gelten die in unseren Angeboten angegebenen Preise 60 Tage.
- Zahlung
Die Zahlungsbedingungen werden von der AMECO S.à.r.l. festgelegt. Sofern auf der Rechnung keine andere Frist angegeben ist, ist sie innerhalb von 30 Tagen netto zahlbar. Bei Vorauszahlung kann ohne vorherige schriftliche Zustimmung unsererseits von den fälligen Beträgen kein Rabatt abgezogen werden. Zwischen dem Kunden und der AMECO S.à.r.l. wird vereinbart, dass alle seitens des Käufers zahlbaren Beträge sofort und automatisch fällig werden, wenn eine Rechnung nicht bis zum Fälligkeitsdatum bezahlt wird. Rechnungen, die am Fälligkeitsdatum nicht bezahlt werden, werden automatisch, von Rechts wegen und ohne dass eine Inverzugsetzung erforderlich ist, ab dem Fälligkeitsdatum Zinsen in Höhe des EURIBOR (3 Monate) + 8,0 % verzinst, unabhängig aller sonstigen Schadensersatzansprüche und Zinsen. Jede Mahnung oder Inverzugsetzung wird mit einer Gebühr von 50 € in Rechnung gestellt. Falls eine gerichtliche Eintreibung erforderlich ist, werden dem Kunden Rechtskosten in Höhe von mindestens 1.000 € in Rechnung gestellt. Bei Nichteinhaltung der vereinbarten Zahlungsfrist ist der Verkäufer unter anderem berechtigt, einige oder alle laufenden Bestellungen zu stornieren und weitere Lieferungen ohne Barzahlung oder andere zufriedenstellende Zahlungssicherheiten abzulehnen oder den Vertrag zu kündigen. Wir behalten uns das Recht vor, eine Anzahlung von 20 % des Bestellwertes zu verlangen.
- Beanstandung von Rechnungen
Einwände im Zusammenhang mit der Rechnung müssen schriftlich per Einschreiben mit Rückschein innerhalb von 15 Tagen eingereicht werden.
- Eigentumsvorbehalt
Ungeachtet des Artikels 1583 des franz. Bürgerlichen Gesetzbuchs bleiben alle verkauften Geräte bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und einschließlich der damit verbundenen Forderungen Eigentum der AMECO S.à r.l. Während der Dauer des Eigentumsvorbehalts zugunsten der AMECO S.à. r.l. übernimmt der Kunde alle Risiken des Verlusts oder der Verschlechterung, auch durch Zufall oder höhere Gewalt. Der Käufer ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren abzutreten, zu verarbeiten oder zu montieren, vorausgesetzt, dass die Forderungen tatsächlich auf den Verkäufer übergehen.
Material, das dem Kunden in Rechnung gestellt, aber vom Kunden in unseren Räumlichkeiten gelagert wird, bleibt Eigentum des Kunden. Alle Risiken der Bereitsstellung, des Entladens und Umladens sowie des internen Transports liegen beim Kunden.
- Konformität der Ware und Garantien
Die AMECO S.à.r.l. gewährt keinerlei Garantie, die über die nachstehend ausdrücklich schriftlich genannten Garantien hinausgeht. Der Verkäufer garantiert gleichwohl, dass die verkaufte Ware frei von Materialfehlern und in einwandfreiem Zustand ist. Die Garantie des Verkäufers wird unter der Bedingung gewährt, dass alle Anweisungen des Verkäufers in Bezug auf die Produkte strikt eingehalten werden. Es wird keine Garantie für Waren erteilt, die missbräuchlicher Verwendung, Fahrlässigkeit, Unfällen, Schäden oder unsachgemäßer Installation oder Wartung ausgesetzt waren, noch für Waren, die von jemand anderem als dem Verkäufer oder seinen autorisierten Vertretern verändert oder repariert wurden. Wenn die Produkte von einer anderen Person als dem Verkäufer in irgendeiner Weise verändert und behandelt wurden, sind die unten beschriebenen Garantien auf Waren in ihrem ursprünglichen Zustand beschränkt. Der Käufer wird die Produkte nach der Lieferung so schnell wie vernünftigerweise möglich prüfen. Der Käufer teilt dem Verkäufer eine vollständige Beschreibung einer unvollständigen oder fehlenden Lieferung, eines Verlusts oder einer Beschädigung während des Transports mit oder falls das Produkt nicht die vom Verkäufer garantierte Qualität erfüllt oder falls es nicht den Bedingungen der Auftragsbestätigung des Verkäufers entspricht (in Menge, Qualität und / oder Konformität). Die Mitteilung muss innerhalb von 15 Tagen nach dem Zeitpunkt erfolgen, zu dem er Kenntnis von den oben genannten Fehlern erlangt hat oder hätte haben müssen, und in jedem Fall vor dem frühesten der folgenden Daten:
(i) 180 Kalendertage ab Lieferdatum,
(ii) 15 Kalendertage nach Verwendung oder Verarbeitung der Produkte. Andernfalls verzichtet der Käufer auf das Recht, sich auf diese Mängel zu berufen.
Der Verkäufer kann nicht für Mängel verantwortlich gemacht werden, die nach einer weiteren Bearbeitung außerhalb der Räumlichkeiten des Verkäufers festgestellt wurden.
Soweit zur Zufriedenheit des Verkäufers nachgewiesen wird, dass die Produkte nicht der vom Verkäufer garantierten Qualität entsprechen oder nicht mit der Auftragsbestätigung des Verkäufers übereinstimmen, hat der Verkäufer die Möglichkeit, diese Sachmängel zu beheben oder, falls der Verkäufer dies nicht wünscht oder dies nicht möglich ist, kann der Verkäufer nach eigenem Ermessen das Produkt ersetzen oder den vom Käufer gezahlten Preis zurückerstatten (oder der Verkäufer kann sogar einfach einen angemessenen Teil des Kaufpreises zurückerstatten, insbesondere wenn das Produkt eine Wertminderung erlitten hat, ohne dass der Verkäufer dafür verantwortlich ist, oder wenn das Produkt benutzt oder umgewandelt wurde). Kein Produkt darf ohne dessen Erlaubnis an den Verkäufer zurückgesandt werden. Wenn Garantiearbeiten außerhalb Luxemburgs durchgeführt werden müssen, trägt der Käufer die Reise- und Aufenthaltskosten der Mitarbeiter und Vertreter des Verkäufers.
Ersatzprodukte unterliegen diesen Geschäftsbedingungen, einschließlich der Garantie des Verkäufers. Produkte, die als nicht vertragskonform befunden werden, werden, soweit möglich, zur Überprüfung durch den Verkäufer aufbewahrt und, falls sie ersetzt oder erstattet werden, auf Verlangen des Verkäufers (auf Kosten des Verkäufers) an diesen zurückgesandt.
Die Garantie des Verkäufers gilt nicht für Produkte zweiter Wahl, Restbestände, Muster oder Waren, die als veraltet oder herabgestuft verkauft werden, noch gilt sie, wenn die angeblichen Mängel auf Material zurückzuführen sind, das der Käufer dem Verkäufer zum Einbau in oder während des Herstellungsprozesses der Produkte geliefert hat. Der Verkäufer ist nicht verpflichtet, die Materialien des Käufers vor ihrer Verwendung im Verarbeitungsprozess oder vor ihrer Einarbeitung zu untersuchen. Die Modelle oder Muster, die dem Käufer gezeigt werden, sollen hauptsächlich die Art des Produkts oder dessen Qualität veranschaulichen und nicht garantieren, dass diese Produkte genau dieser Art sind. Kein Vertreter, Angestellter oder Vertreter des Verkäufers ist befugt, diesen in Gewährleistungsfragen in Bezug auf solche Waren zu binden oder zu vertreten. Jedes Vorbringen oder jedes Zugeständnis, das in diesem Bereich unter Verletzung des Vorstehenden gewährt wird, kann als Teil des Kaufvertrages betrachtet werden und entfaltet keine Wirkung.
- Haftungsbeschränkungen
Die AMECO S.à.r.l. haftet nicht (vertraglich oder anderweitig, sei es fahrlässig oder auf andere Weise oder im Falle eines Verschuldens oder einer schuldhaften Unterlassung des Verkäufers, seiner Mitarbeiter oder seiner Vertreter) für Folgeverluste (einschließlich im Falle des Verlusts von Kunden, des Betriebsverlusts oder des Gewinnverlusts), für Schäden, Ausgaben, Installations- oder Arbeitskosten, die sich direkt oder indirekt aus dem Kaufvertrag, der Handhabung oder dem Gebrauch des verkauften Produkts ergeben (unabhängig davon, ob dieses allein oder in Kombination mit anderen Produkten verwendet wird) oder aus einer anderen damit zusammenhängenden Ursache. Der Verkäufer garantiert nicht die Leistungsfähigkeit der Produkte für irgendeinen Zweck. Alle Produkte werden verkauft „ wie gesehen „. In jedem Fall beschränkt sich die Haftung des Verkäufers ausdrücklich auf den Ersatz (im Originalzustand am Tag des Versands) der Produkte oder, nach alleinigem Ermessen des Verkäufers, auf die Rückgabe an den Käufer in Höhe eines Betrags, der den Kaufpreis nicht übersteigt. Dies gilt ab Werk und unter Ausschluss der Mehrwertsteuer-Genehmigungen und -Verpflichtungen des Kunden.
- Kundengenehmigungen und Verpflichtungen
Der Kunde ist verpflichtet, alle Genehmigungen, Erlaubnisse oder Informationen einzuholen, die gegebenenfalls für unsere Dienstleistungen, die Lieferung oder Installation bestimmter Waren oder Dienstleistungen erforderlich sind.
- Sonstige Bestimmungen
Während der Dauer der Geschäftsbeziehungen verpflichtet sich der Kunde, uns innerhalb von 10 Kalendertagen über die Änderung seines Namens oder seiner Umsatzsteuer-Identifikationsnummer zu informieren.
- Vertragsauflösende Klausel
Die AMECO S.à.r.l. behält sich das Recht vor, mit der Vertragsauflösung fortzufahren, falls der Kunde eine seiner Verpflichtungen nicht erfüllt. Der Vertrag wird 15 Tage nach vorheriger formeller Inverzugsetzung durch den Verkäufer gekündigt und alle Waren müssen ohne weitere Formalität zurückgesandt werden. Im Falle des Rückerhalts der Ware muss der Kunde den Verkäufer für die Wertminderung der Ware, einschließlich des normalen Gebrauchs und der normalen Abnutzung, die Verschlechterung oder Zerstörung sowie die Kosten der Wiedererlangung entschädigen und entsprechend den üblicherweise berechneten Preisen den Gebrauch, den er an und mit der Sache ausgeübt hat, bezahlen. Als Entschädigung ist der Verkäufer berechtigt, den Teil des bereits vom Kunden gezahlten Preises zu verwenden, der nur dann eine Rückerstattung verlangen kann, wenn der Verkäufer für den erlittenen Schaden entschädigt wurde.
- Salvatorische Klausel
Wenn bestimmte Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für nichtig oder teilweise ungültig erklärt werden, behalten die anderen Klauseln ihre volle Kraft und ihren Geltungsbereich. Die Parteien werden die ungültige oder nicht anwendbare Bestimmung durch eine gültige und anwendbare Bestimmung ersetzen, deren wirtschaftlicher Zweck der zu ersetzenden Bestimmung so nahe wie möglich kommt. Gleiches gilt für den Fall, dass diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihren Bestimmungen eine Regelungslücke enthalten sollten.
- Gerichtsstand
Unser Firmensitz ist der Ort der Leistung. Diese Verkaufsbedingungen sowie alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer unterliegen luxemburgischem Recht. Für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag sind ausschließlich die Gerichte des Gerichtsbezirks Luxemburg zuständig.
Maßgeblich sind die Allgemeinen Verkaufsbedingungen in französischer Sprache.
Bissen, den 18. Juli 2020